Am Puls

Social Media

10. September 2020
Social Media ist nicht nur ein Zeitvertreib sondern zunehmend Bestandteil der Informationsgewinnung. Binden Sie ZMUDAbernhard in Ihren Alltag ein, erhalten Sie alle wichtigen Neuigkeiten, relaventen Entscheidungen, Gesetzesinitiativen und rechtliche Veränderung einfach aktuell in Ihren Soccial Media Feeds.

Neue Homepage

5. September 2020
ZMUDAbernhard ist nah am Mandanten, mit unserer neuen Homepage können Sie uns kennenlernen, mit uns in Kontakt treten und sich über alle Fragen aus den Bereichen Baurecht, Wirtschaftsrecht und Kunstrecht informieren – klar, strukturiert, kuratiert.

Besetzung der Baustelle keine Anordnung

4. September 2020
Das Landgericht Berlin hat mit Beschluss vom 04.12.2019 (Az: 32 O 244/19) entschieden, dass eine Aufforderung des Auftraggebers zur ausreichenden Besetzung der Baustelle keine Anordnung im Sinne von § 650b BGB darstellt. Soweit zwischen den Parteien streitig ist, ob eine Anordnung in dem vorgenannten Sinne vorliege, könne dies im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren gemäß §... Mehr

Beschränkte Vorleistungspflicht des Werkunternehmers

4. September 2020
Das Kammergericht hat in seinem Urteil vom 18.08.2020 (Az: 21 U 1036/20) entschieden, dass die Vorleistungspflicht des Werkunternehmers nicht auch die Übergabe des fertiggestellten und übergabefähigen Werks umfasst, weshalb der Werkunternehmer die Übergabe auch solange verweigern kann, wie sein Werklohn nicht gezahlt ist. Er schuldet die Übergabe insoweit nur Zug-um-Zug gegen Zahlung seines Werklohns. Michael... Mehr

Kopplungsverbot bei Grundstückserwerb

4. September 2020
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 31.01.2020 (Az: 37 O 95/19) entschieden, dass eine Vereinbarung, die dem Erwerber eines Grundstückes die Inanspruchnahme eines bestimmten Ingenieurs oder Architekten auferlegt, gegen das Kopplungsverbot verstößt und dies zur Unwirksamkeit der vertraglichen Regelung führt. Dabei ist es nicht erforderlich, dass der Erwerber zur Inanspruchnahme eines bestimmten Ingenieurs oder... Mehr

Gewerberaummiete

2. September 2020
Auch während coronabedingter Schließung der Geschäftsräume ist Miete zu zahlen! LG Heidelberg, Urteil vom 30.07.2020 , Az. 5 O 66/20 Geschäftsraummieter, insbesondere die großen Handelsketten sind auch während der wegen der Coronaverordnung erfolgten Anordnung der Schließung von Filialen in aller Regel verpflichtet, die vereinbarte Miete auch für die Zeit der Schließung zu zahlen, wie jetzt... Mehr

Auswirkung der Corona-Pandemie auf Baukonjunktur spürbar

2. September 2020
Nach Auswertungen des ZDB zeichnet sich ab, dass im Jahr 2020 die Bauwirtschaft einen Umsatz erzielt, der mit demjenigen aus dem Jahr 2019 vergleichbar ist. Bei einem pessimistischen Ansatz ist aber auch ein Umsatzrückgang in einem Bereich zwischen – 2 bis – 5 % denkbar. Die Corona-Krise hat in den Bereichen Wohnungsbau, Wirtschaftsbau und Öffentlichen... Mehr

Deponie-Engpässe dürften durch die Mantelverordnung nicht gelöst werden

2. September 2020
In Deutschland fallen pro Jahr ca. 275 Mio. Tonnen mineralischer Abfälle an, von denen der weit überwiegende Teil (ca. 80 %) aus dem Baubereich stammen. Seit mehreren Jahren wird die sogenannte Mantelverordnung vorbereitet, die bundeseinheitliche Regelungen für eine ökologisch verträgliche Verwertung dieser mineralischen Abfälle (dazu gehören auch Böden) regeln sollte. Ab 3.09.2020 werden im Bundesrat... Mehr

Mindest- und Höchstsätze der HOAI fallen weg

2. September 2020
Der Europäische Gerichtshof hat im Jahr 2019 entschieden, dass die Mindest- und Höchstsätze der HOAI mit EU-Recht nicht vereinbar sind (vgl. EuGH, Urteil vom 04.07.2019, Az.: C-377/17). Hiervon ausgehend sieht ein neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung jetzt vor, dass die Mindest- und Höchstsätze der HOAI entfallen. Entsprechende Regelungen wurden gestrichen. Damit setzt die Bundesregierung das Urteil... Mehr

Eröffnung der Boutiquekanzlei

1. Juli 2020
Mit ZMUDAbernhard eröffnet in der in Berlin und in Starnberg eine auf das Immobilien- und Wirtschaftsrecht spezialisierte Boutiquekanzlei. Mit dem klaren Fokus auf maßgeschneiderte Lösungen bei persönlicher, individueller Betreuung durch unsere Experten mit jahrelanger Erfahrung und genügend Kreativität, steht Ihnen ein neuer Kompetenter Partner in allen rechtlichen Fragen um Wirtschaft, Bau und Immobilien zur Seite.